Virtulen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von „Virtulen“ - Inhaber: Erik Lenhardt

Am Einfang 2

85640 Putzbrunn

Bayern, Deutschland

(im Folgenden: „Virtulen“ oder „Auftragnehmer“)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Virtulen und seinen Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Konzeption, Design, Entwicklung, Programmierung, Relaunch, SEO-Optimierung, Hosting-Unterstützung und sonstige Dienstleistungen rund um Websites, Webshops und Web-Apps (im Folgenden gemeinsam „Leistungen“).

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Virtulen deren Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

1.3 Diese AGB richten sich in erster Linie an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (z.B. Selbstständige, Freiberufler, Unternehmen, Vereine, Institutionen). Sofern Virtulen ausnahmsweise Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB abschließt, gelten diese AGB nur, soweit sie nicht zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften widersprechen und müssen im Einzelfall rechtlich angepasst werden.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

2.1 Vertragsgegenstand ist die im jeweiligen Angebot / Kostenvoranschlag beschriebene Leistung, z.B.:

2.2 Art, Umfang, Zeitplan und Vergütung der Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot von Virtulen und den dazugehörigen Leistungsbeschreibungen. Mündliche Zusagen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von Virtulen in Textform (z.B. per E-Mail) bestätigt werden.

2.3 Virtulen ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung geeigneter Subunternehmer und externer Dienstleister zu bedienen, bleibt aber im Verhältnis zum Kunden verantwortlicher Vertragspartner.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Der Kunde stellt alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Inhalte und Materialien rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung, insbesondere:

3.2 Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihm gelieferten Inhalten verfügt und dass deren Nutzung keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte) verletzt.

3.3 Der Kunde ist verpflichtet, Zwischenergebnisse, Prototypen, Entwürfe und Freigaben in angemessener Frist zu prüfen und freizugeben oder begründete Änderungswünsche mitzuteilen. Verzögerungen aufgrund verspäteter Mitwirkung verlängern die vereinbarten Fristen angemessen.

3.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann Virtulen dem Kunden eine angemessene Nachfrist setzen. Nach fruchtlosem Ablauf ist Virtulen berechtigt, die Arbeiten einzustellen und bereits erbrachte Leistungen in Rechnung zu stellen. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

4. Angebote, Vertragsschluss

4.1 Angebote von Virtulen sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend und unverbindlich.

4.2 Ein Vertrag kommt zustande durch:

4.3 Änderungen oder Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer separaten Vereinbarung und können zu Mehrkosten und geänderten Zeitplänen führen (vgl. Ziff. 7).

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot bzw. Vertrag. Die Preise verstehen sich – sofern nicht anders angegeben – zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Virtulen ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen (z.B. Anzahlung bei Beauftragung, weitere Teilrechnungen nach Design-Abnahme oder Entwicklungsmeilensteinen).

5.3 Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.4 Bei Zahlungsverzug ist Virtulen berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und laufende Arbeiten bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zurückzuhalten.

5.5 Bei längerfristigen oder wiederkehrenden Leistungen (z.B. Wartung, Hosting-Betreuung) kann Virtulen eine monatliche, vierteljährliche oder jährliche Pauschale berechnen. Deren Fälligkeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung.

6. Leistungszeit, Abnahme

6.1 Zeitangaben zur Fertigstellung sind – sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart – unverbindliche Zieltermine.

6.2 Virtulen führt nach Fertigstellung der vereinbarten Leistungen eine Abnahmepräsentation bzw. stellt dem Kunden eine Test-/Staging-Umgebung zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistung innerhalb einer angemessenen Frist (in der Regel 7 Werktage) zu prüfen und die Abnahme zu erklären oder etwaige wesentliche Mängel mitzuteilen.

6.3 Erfolgt innerhalb der Frist keine substantiierte Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen. Spätestens mit der Liveschaltung des Projekts auf Wunsch des Kunden gilt die Abnahme als erfolgt.

6.4 Geringfügige Abweichungen oder Mängel, die die Funktionalität nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; sie werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.

7. Änderungen des Leistungsumfangs (Change Requests)

7.1 Wünscht der Kunde nachträgliche Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs (z.B. zusätzliche Seiten, Funktionen, Integrationen), so wird Virtulen auf Wunsch ein angepasstes Angebot erstellen.

7.2 Bis zur Einigung über den geänderten Leistungsumfang arbeitet Virtulen auf Basis der ursprünglich vereinbarten Leistungen weiter, sofern dies sinnvoll möglich ist.

7.3 Mehrleistungen werden – sofern nichts anderes vereinbart – nach den jeweils gültigen Stundensätzen von Virtulen oder per gesondertem Pauschalangebot abgerechnet.

8. Urheberrecht, Nutzungsrechte

8.1 An allen von Virtulen erbrachten Leistungen (insbesondere Entwürfen, Layouts, Designs, Quellcodes, Skripten, Komponenten, Modulen, Templates, Texten, Grafiken, Konzepten und sonstigen Arbeitsergebnissen; nachfolgend gemeinsam „Werke“) stehen Virtulen – soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – die ausschließlichen Urheber- und Leistungsschutzrechte zu.

8.2 Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde an den für ihn erstellten Werken ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die im Vertrag vereinbarte Nutzung (insbesondere den Betrieb der konkret erstellten Website, des Webshops oder der Web-App im eigenen Unternehmen des Kunden). Dieses Nutzungsrecht umfasst die technisch notwendige Vervielfältigung, Bearbeitung und öffentliche Zugänglichmachung im Rahmen des bestimmungsgemäßen Einsatzes.

8.3 Der Kunde erwirbt kein exklusives Recht am zugrunde liegenden Quellcode oder an den von Virtulen entwickelten oder verwendeten allgemeinen technischen Bausteinen (z.B. wiederverwendbare Komponenten, Funktionen, Templates, Module, Libraries oder Konfigurationsmuster). Virtulen bleibt berechtigt, diese Bausteine, Teile des Quellcodes, Konzepte und technischen Lösungen jederzeit in anderen Projekten und für andere Kunden wiederzuverwenden.

8.4 Eine Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte oder eine vollständige Rechteübertragung (z.B. am gesamten Quellcode) erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich in Textform vereinbart und gesondert vergütet wurde. Auch in diesem Fall bleibt Virtulen berechtigt, eigenes Know-how, allgemeine Programmiermuster und unabhängig hiervon entwickelte Komponenten weiterhin frei zu verwenden.

8.5 Soweit Virtulen dem Kunden Quellcode (z.B. in einem Git-Repository oder per Export) zur Verfügung stellt, erhält der Kunde hieran ebenfalls ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des konkreten Projekts. Virtulen ist nicht verpflichtet, eigene Arbeitskopien zu löschen oder zukünftige Nutzung dieses Codes bzw. seiner Teile in anderen Projekten zu unterlassen, sofern keine abweichende Vereinbarung in Textform getroffen wurde.

8.6 Die Rechte an Inhalten, die der Kunde bereitstellt (z.B. Texte, Bilder, Logos, Videos), verbleiben – sofern nichts anderes vereinbart ist – beim Kunden. Der Kunde räumt Virtulen an diesen Inhalten ein einfaches Nutzungsrecht ein, das zur Erstellung, Anpassung, Veröffentlichung, Wartung und Präsentation des Projekts erforderlich ist. Der Kunde stellt sicher, dass er über alle hierfür erforderlichen Rechte verfügt und stellt Virtulen von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtsverletzenden Nutzung dieser Inhalte resultieren.

8.7 Sofern Virtulen im Projekt Open-Source-Software oder Drittkomponenten einsetzt, gelten für diese zusätzlich die jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber. Der Kunde ist verpflichtet, diese Lizenzbedingungen einzuhalten; Virtulen wird den Kunden auf für ihn relevante Lizenzbedingungen in zumutbarem Umfang hinweisen.

9. Hosting, Drittanbieter und Vercel

9.1 Virtulen bietet dem Kunden auf Wunsch Unterstützung bei der Auswahl, Einrichtung und Konfiguration von Hosting- und Infrastruktur-Diensten (z.B. Vercel, Domain-Provider, E-Mail-Provider, CDN, Datenbank- oder Cloud-Dienste wie AWS, Google Cloud, etc.) an. Die eigentliche Bereitstellung dieser Dienste erfolgt durch die jeweiligen Drittanbieter auf Grundlage deren eigener Vertrags- und Nutzungsbedingungen.

9.2 Je nach gewähltem Modell kommt der Hosting- bzw. Cloud-Vertrag entweder direkt zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter zustande oder Virtulen tritt als technischer Administrator bzw. Wiederverkäufer auf. Einzelheiten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot sowie den Vertragsunterlagen des Drittanbieters.

9.3 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Verfügbarkeit, Performance, Sicherheit, Datenhaltung und Erreichbarkeit der von Drittanbietern betriebenen Systeme (insbesondere, aber nicht abschließend: Vercel, AWS und weitere Subdienstleister) außerhalb des unmittelbaren Einflussbereichs von Virtulen liegen. Service Level, Verfügbarkeiten und Reaktionszeiten bestimmen sich ausschließlich nach den Vereinbarungen zwischen dem Kunden bzw. Virtulen und dem Drittanbieter.

9.4 Virtulen übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Downtimes, Störungen, Verzögerungen, Datenverluste oder Sicherheitsvorfälle, die ganz oder überwiegend auf Störungen, Wartungsarbeiten oder Änderungen bei diesen Drittanbietern oder in deren Infrastrukturen beruhen, sofern Virtulen diese Umstände nicht zu vertreten hat. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.

9.5 Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen, Service Level Agreements, Datenschutzbestimmungen und sonstigen Vertragsbedingungen der eingesetzten Drittanbieter eigenverantwortlich zu prüfen und einzuhalten. Virtulen unterstützt den Kunden hierbei nach Möglichkeit, ist aber nicht verpflichtet, die Rechts- oder Aktualitätsprüfung dieser Bedingungen zu übernehmen.

9.6 Soweit Virtulen gegenüber dem Kunden Verfügbarkeits- oder Leistungszusagen macht, stehen diese stets unter dem Vorbehalt der technischen und vertraglichen Rahmenbedingungen der eingesetzten Drittanbieter.

10. SEO, Performance und Rankings

10.1 Im Rahmen von SEO-Leistungen optimiert Virtulen technische und inhaltliche Aspekte der Webpräsenz (z.B. Ladezeiten, Struktur, Meta-Daten, Content-Empfehlungen).

10.2 Der Kunde ist sich bewusst, dass Suchmaschinen-Rankings und Reichweite von zahlreichen, nicht beeinflussbaren Faktoren abhängen (z.B. Wettbewerber, Algorithmusänderungen, Nutzerverhalten). Virtulen kann daher keine Garantie für bestimmte Platzierungen, Traffic-Zahlen oder Umsätze übernehmen.

11. Rechtstexte (z.B. Impressum, Datenschutz) und eRecht24

11.1 Virtulen erbringt keine Rechtsberatung. Dies gilt insbesondere für die Erstellung, Auswahl oder Anpassung von Rechtstexten wie Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweisen, AGB von Kunden usw.

11.2 Soweit Virtulen auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden Rechtstexte über einen externen Dienstleister (z.B. eRecht24) generiert, geschieht dies ausschließlich als technische Unterstützungsleistung. Virtulen füllt hierbei lediglich vom Dienstleister bereitgestellte Muster mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten aus.

11.3 Virtulen übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität solcher Rechtstexte und gibt keinerlei Zusicherung ab, dass diese Texte rechtssicher oder für den konkreten Einzelfall geeignet sind.

11.4 Der Kunde ist verpflichtet, diese Rechtstexte vor Einsatz auf seiner Website von einer qualifizierten Stelle (z.B. Rechtsanwalt, eRecht24 Premium-Mitgliedschaft) prüfen zu lassen und regelmäßig zu aktualisieren.

11.5 Für Abmahnungen, Bußgelder oder sonstige rechtliche Nachteile, die aus der Verwendung solcher Rechtstexte resultieren, haftet Virtulen nur im Rahmen der allgemeinen Haftungsregelungen dieser AGB und ausschließlich, soweit Virtulen ein Verschulden trifft.

12. Gewährleistung

12.1 Für die von Virtulen erbrachten Leistungen gelten grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart ist.

12.2 Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme bzw. Liveschaltung, in Textform zu rügen. Unterbleibt die rechtzeitige Mängelanzeige, gilt die Leistung insoweit als genehmigt.

12.3 Bei berechtigten Mängelrügen ist Virtulen zunächst zur Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde – nach angemessener Fristsetzung – die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

12.4 Für geringfügige Mängel, die die Funktionalität nur unwesentlich beeinträchtigen, bestehen keine weitergehenden Gewährleistungsrechte.

12.5 Gegenüber Unternehmern kann die Gewährleistungsfrist vertraglich auf 12 Monate ab Abnahme beschränkt werden. (Hinweis: Diese Regelung ist rechtlich zu prüfen und ggf. anzupassen.)

13. Haftung

13.1 Virtulen haftet unbeschränkt für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Virtulen, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

13.2 Für sonstige Schäden haftet Virtulen unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

13.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Virtulen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

13.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

13.5 Eine weitergehende Haftung von Virtulen ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet Virtulen nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

13.6 Für Datenverluste haftet Virtulen nur, soweit der Kunde eine regelmäßige, dem Risiko angemessene Datensicherung vorgenommen hat und der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

14. Laufende Betreuung, Wartung und Support

14.1 Vereinbaren die Parteien eine laufende Betreuung (z.B. Updates, Monitoring, Content-Pflege), so wird hierüber eine gesonderte Vereinbarung getroffen, insbesondere zu Leistungsumfang, Reaktionszeiten und Vergütung.

14.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, haben solche Verträge eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt werden. (Hinweis: Diese Werte bitte nach Bedarf anpassen und rechtlich prüfen lassen.)

15. Referenzen und Nennung des Kunden

15.1 Der Kunde gestattet Virtulen, das fertiggestellte Projekt einschließlich Name und Logo des Kunden als Referenz zu nutzen, insbesondere auf der Website von Virtulen, in Präsentationen und in Social-Media-Kanälen, sofern dem nicht berechtigte Interessen des Kunden entgegenstehen.

15.2 Der Kunde kann dieser Nutzung aus wichtigem Grund für die Zukunft widersprechen.

16. Vertraulichkeit

16.1 Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur zur Durchführung des Vertrags zu verwenden.

16.2 Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

17. Datenschutz

17.1 Virtulen verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Einklang mit den jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Details ergeben sich aus der auf der Website von Virtulen abrufbaren Datenschutzerklärung.

17.2 Soweit Virtulen im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten Dritter verarbeitet (z.B. Website-Besucher), schließen die Parteien – sofern erforderlich – einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).

18. Schlussbestimmungen

18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

18.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag München. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

18.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung; an ihre Stelle soll – soweit rechtlich zulässig – eine Regelung treten, die dem wirtschaftlich Gewollten möglichst nahekommt.